§1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen UrkornPuristen GmbH und den Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden “Kunde” genannt), die über den Internet-Shop https://urkornpuristen.de Waren von UrkornPuristen erwerben.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit UrkornPuristen in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit UrkornPuristen in eine Geschäftsbeziehung treten.
§2 Vertragsschluss
Die Präsentation der Waren im Internet-Shop https://urkornpuristen.de stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. Der Bestellvorgang über den Internet-Shop läuft wie folgt ab:
Der Kunde kann aus dem Warensortiment unter https://urkornpuristen.de Produkte sowie deren Menge auswählen und diese über den Button “in Warenkorb einfügen” in einen so genannten Warenkorb legen und dort sammeln.
Im Warenkorb kann der Kunde die Liefermenge der ausgewählten Produkte neu wählen bzw. verändern, sowie Waren hinzufügen oder entfernen bzw. aktualisieren.
Über den Button “Gehe zur Kasse/Bestellung” bekommt der Kunde die Möglichkeit, sich als Kunde zu registrieren bzw. als registrierter Kunde einzuloggen. Nach erfolgreicher Registrierung bzw. Login bekommt der Kunde die Möglichkeit, einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren zu den dort aufgeführten Konditionen abzugeben. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen, ändern und löschen. Mit dem Button “zurück zum Warenkorb” kann der Kunde den Warenkorb leeren. Die Bestellung kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Käufer zuvor durch aktivieren der Auswahlbox “Ich bin mit den allgemeinen Geschäfts-und Lieferbedingungen einverstanden” diese Vertragsbedingungen akzeptiert. Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit Hecker Urkorn als verbindlich an.
UrkornPuristen bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versenden einer Bestätigungs-E-Mail. In dieser E-Mail, welche u.a. die gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsbelehrung in Textform enthält, werden nochmals die bestellten Waren, deren Einzel-und Gesamtkosten, eventuell anfallende Verpackungs- und Transportkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung angegeben. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Vertragsangebotes durch UrkornPuristen dar. Sie informiert den Kunden lediglich über den Eingang der Bestellung über den Online-Shop.
Die Annahme des mit der Bestellung abgegebenen Vertragsangebotes des Kunden erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung in Textform (z.B. per E-Mail). UrkornPuristen ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von 14 Tagen anzunehmen.
Erfolgt die Annahme des Vertragsangebotes nach Ablauf von 14 Tagen, so stellt die verspätete Annahme wiederum ein neues Angebot an den Kunden dar, das der Kunde stillschweigend durch Warenannahme und Ingebrauchnahme oder ausdrücklich annehmen kann. Für diesen Fall verzichtet UrkornPuristen auf den Zugang der Annahmeerklärung.
Erklärt UrkornPuristen ihre Annahme unter Erweiterungen, Einschränkungen oder sonstigen Änderungen (z.B. abweichender Preis), so gilt diese als ein neues Angebot an den Kunden. Der Kunde wird auf die vorgenommenen Änderungen hingewiesen. Der Kunde kann dieses neue Angebot innerhalb von 14 Tagen stillschweigend durch Warenannahme und Ingebrauchnahme oder ausdrücklich annehmen. Für diesen Fall verzichtet UrkornPuristen auf den Zugang der Annahmeerklärung.
Ein Vertrag kommt nicht zustande, wenn ein Angebot UrkornPuristen offensichtliche Schreib- und/oder Rechenfehler oder andere offensichtlich falsche Angaben enthält, die die Eigenschaften oder den Preis des Produktes betreffen.
Der Vertragstext wird von UrkornPuristen gespeichert und dem Kunden auf Verlangen per E-Mail zugesandt.
§3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den Zahlungsbestimmungen von UrkornPuristen
Folgende Zahlungsarten werden angeboten:
a) Zahlung per Vorkasse / Überweisung
Kontoinhaber: Urkornpuristen GmbH
Bank: Kreissparkasse Heilbronn
IBAN: DE10 6205 0000 0000 5651 67
BIC: HEISDE66XXX
Nach Eingang der Zahlung wird die Ware nebst Rechnung nach Maßgabe der Vereinbarungen unverzüglich an die angegebene Lieferadresse ausgeliefert.
b) Zahlung per PayPal
Nach Bestätigung des Zahlungseingangs durch PayPal erfolgt die Warenauslieferung an den Kunden.
Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort zu zahlen. Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§4 Lieferung, Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt, vorbehaltlich unserer Zahlungsbestimmungen, unverzüglich nach Vertragsschluss an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
a) Gefahrübergang, wenn der Kunde Verbraucher ist
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht mit Übergabe des Kaufgegenstands auf den Kunden über.
b) Gefahrübergang, wenn der Kunde Unternehmer ist
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Kunden über, sobald Hecker Urkorn den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von UrkornPuristen. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von UrkornPuristen untersagt.
§6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die ggf. gesondert ausgewiesen werden.
§7 Rücktritt
UrkornPuristen ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Kunden wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen. Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§8 Gewährleistung
Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
UrkornPuristen trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von zwei Wochen seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von zwei Wochen, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Kunde die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. UrkornPuristen ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.
Ansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
Gewährleistung gegenüber Unternehmern.
Ist der Kauf für UrkornPuristen und den Kunden ein Handelsgeschäft, hat der Kunde die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und UrkornPuristen erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind UrkornPuristen innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Kunden trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Bei Mängeln leistet UrkornPuristen nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
Liefert UrkornPuristen zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann UrkornPuristen vom Kunden Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen UrkornPuristen
§9 Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet UrkornPuristen nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch UrkornPuristen oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.
Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von UrkornPuristen gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Warenangebots im Online- Shop.
§10 Bildschirmdarstellung
Bei den Bildern, die zur Beschreibung der auf der Webseite ausgezeichneten Waren verwendet werden, handelt es sich um Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
§11 Rechtswahl, Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Heilbronn. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
